Bei der Kommunalwahl 2016 werden sich mehrere Listen um die Wählerstimmen bewerben. Die genauen Bewerber (Parteien oder Wahlvorschläge von Wählervereinigungen), sowie die Anzahl der jeweils nominierten Personen ist aktuell noch nicht bekannt. Die folgenden Beispiele basieren daher auf den Ergebnissen der Kommunalwahl in Mühltal von 2011.
Generell haben die Wähler - egal ob via Briefwahl oder “klassisch” persönlich im Wahllokal - folgende Optionen:
- Stimmen für eine Liste (“Listenkreuz”) ohne sonstige Veränderung des Wahlvorschlags
- Stimme für eine Liste (“Listenkreuz”) inklusive Streichung von Einzelpersonen
- Stimmen für eine Liste (“Listenkreuz”) und Verteilen aller oder eines Teils der Stimmen durch Einzelkreuze (“kumulieren”)
- Stimmen für eine Liste (“Listenkreuz”) mit Verteilung von manuell gesetzten Kreuzen auch auf andere Listen (“panaschieren”)
- Vergabe nur von Einzelstimmen mit oder ohne Kumulieren oder Panaschieren
- Enthaltung oder ungültige Stimmabgabe
Diese Varianten betrachten wir im Folgenden auf den entsprechenden Einzelseiten, jeweils mit einem Beispiel. Die Beispiele gehen von fiktiven Wahlvorschlägen aus, um den Leser_innen nicht den Eindruck zu geben, sie hinsichtlich des Stimmens für oder gegen eine konkrete Person oder Liste beeinflussen zu wollen.
Allgemeine Richtlinien
- Es darf ein “Listenkreuz” gesetzt werden; hierbei werden alle zur Verfügung stehenden Stimmen auf diese Liste verteilt. Andere Optionen (Streichen von Namen, Kumulation, Panaschieren) sind zu beachten und haben Vorrang vor der Stimmvergabe durch das “Listenkreuz”. Diese Option bietet für viele Wähler den einfachsten Wahlweg: “Das Ankreuzen meiner Partei ist ausreichend”.
- Kein Kandidat kann mehr als drei Stimmen erhalten. Werden mehr als drei Kreuze gemacht (obwohl es nur drei Felder gibt), ist der Wahlzettel ungültig.
- Von Wähler gestrichene Kandidaten (durch Durchstreichen des Namens oder der “Kreuzfelder” danach, oder eine Annotation wie “keine Stimme”, “nein”, die vom Wahlvorstand eindeutig interpretiert werden kann) erhalten generell keine einzige Stimme durch diesen Wähler. Eine Stimmenvergabe aufgrund eines “Listenkreuzes” ist in diesem Fall ebenfalls ausgeschlossen. Durch diese Optionen können Wähler_innen “unbeliebte” oder von ihnen als ungeeignet betrachtete Kandidaten ignorieren, selbst wenn sie für die gleiche Liste stimmen - und unabhängig von der Position der Kandidat_innen. Im Extremfall kann so sogar “die Position 1 der Liste das Wahlziel verfehlen”.
- Kandidaten können vom Wähler durch “Kumulation” mit mehr als einer Stimme unterstützt werden. Die so “manuell vergebenen” Stimmen haben bei der Auswertung Vorrang vor der Verteilung der Stimmen durch ein (mögliches) Listenkreuz.
- Kandidaten werden bei der Vergabe der Listenstimmen ignoriert, sobald sie bereits drei Stimmen erhalten haben. Dabei ist es egal, ob dies direkt durch Kumulation oder durch das ein- oder mehrfache Verteilen des “Listenkreuzes” erfolgt.
Beispiel: enthält der Wahlvorschlag nur eine Person und wird diese durch ein Listenkreuz gewählt, so erhält sie “nur” 3 Stimmen, nicht 37! - Durch “Panaschieren” können auch Kandidaten verschiedener Wahlvorschläge (“Listen”) gewählt werden. So können beispielsweise Stimmen an “gute Kandidaten” (aus Sicht des Wählers) über mehrere, sogar alle, Wahlvorschläge verteilt vergeben werden. Im Extremfall vergibt der Wähler alle Stimmen manuell und verteilt diese dabei an (aus seiner Sicht) “alle guten Kandidaten unabhängig von deren Zugehörigkeit zu einem Wahlvorschlag”.